Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB für den Onlineshop der MXP GmbH
Stand: 01.01.2009
§1 Allgemeines
1. Für Angebote und Lieferungen der MXP GmbH an Kunden und zukünftige Kunden gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Abweichenden Einkaufs- oder Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
3. Individuelle Regelungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung.
§2 Lieferzeiten
1. Die Lieferfrist beginnt mit dem Ausstellungstag der Auftragsbestätigung und ist eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Lager verlassen hat oder wenn die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist.
2. Tritt aufgrund höherer Gewalt, Ausbleiben von Zulieferungen oder unvorhergesehener Ereignisse die Nichteinhaltung oder Verzögerung von Lieferfristen ein, wird die Lieferfrist um die Dauer des Ereignisses verlängert. Dies gilt auch, wenn sich die MXP GmbH beim Eintritt des Ereignisses bereits im Lieferverzug befindet.
3. Tritt ein Lieferverzug ein, kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und mit der ausdrücklichen Erklärung, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Leistung ablehne, vom Vertrag zurücktreten, wenn die Leistung nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist erfolgt.
§3 Vertragsschluss und Rücktritt
Die MXP GmbH verpflichtet sich, Bestellungen des Kunden zu den Bedingungen des Onlineshops anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Berger & Knecht GbR zum Rücktritt berechtigt.
§4 Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung des Kunden fällig. Bei einem Kaufpreis bis 500€ kann der Kunde per Nachnahme oder per Vorkasse bezahlen. Bei einem Kaufpreis über 500€ ist nur Vorauskasse oder Lastschrift möglich.
§5 Widerrufsrecht (Fernabsatzvertrag, § 312b BGB)
1. Der Kunde hat bei einem Fernabsatzvertrag im Sinne des §312b BGB das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber MXP GmbH, Landsberger Str. 59a, 86179 Augsburg, zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann.
Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu 40,00 € der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über 40,00 € hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
3. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
Die Ware kann insbesondere nicht mehr als "neu" verkauft werden, wenn die Verschlechterung der Ware auf Stromausfall, Überspannung an der Schnittstelle, extreme Umweltbedingungen, unsachgemäße Verwendung, Wartung, Anwendung oder Verwendung von nicht genehmigten Teilen zurückzuführen ist.
§6 Gewährleistungsansprüche
Treten Mängel im Sinne von §434BGB an der gelieferten Ware auf, sind diese unverzüglich unter Vorlage der Rechnung anzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb von 24 Monaten nach Lieferung der Ware. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Werktagen schriftlich anzuzeigen.
Bei fristgerechter und berechtigter Beanstandung kann die Berger & Knecht GbR von ihrem Recht auf Nachbesserung Gebrauch machen. Der Mangel kann entweder durch Nacharbeit beseitigt werden oder es kann gleichwertiger Ersatz geliefert werden. Ist der Mangel danach nicht behoben, kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußerliche Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen.
Gewährleistungsansprüche bestehen ebenfalls nicht, wenn der festgestellte Fehler darauf beruht, dass der Vertragspartner Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Herstellers nicht befolgt oder der Vertragspartner oder hierzu nicht berechtigte Dritte in die Vertragsware eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen haben. Insbesondere haftet die MXP GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von seiten der MXP GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern die MXP GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§7 Datenschutz
Der Kunde erklärt sich zur Nutzung und Speicherung seiner personen bezogenen Daten bereit, die für die Ausführung von Bestellungen erforderlich sind. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
§8 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der MXP GmbH in Augsburg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
4. Der Käufer hat alle Informationen vertraulich zu behandeln, die er von der MXP GmbH, Lieferanten oder anderen erhält und die von diesen Personen als vertraulich eingestuft werden.